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Fahrverbot

Nahezu 500.000 Autofahrer erhalten jährlich ein Fahrverbot in der Bundesrepublik Deutschland. Etwa 40 % der betroffenen Personen wird auch der Führerschein entzogen. Dabei ist grundsätzlich zwischen dem «Fahrverbot» und dem «Führerscheinentzug» zu unterscheiden. Für ein Fahrverbot ist ein grober Verkehrsverstoß erforderlich. Dieser liegt häufig bei Geschwindigkeitsverstößen, gefährlichen Überholmanövern, Rotlichtverstößen oder Abstandsunterschreitungen vor. In der Regel werden Fahrverbote von einem bis zu drei Monaten von der zuständigen Behörde verhängt.

Soweit der Betroffene in den beiden vorausgehenden Jahren keinen Verkehrsverstoß mit einem Fahrverbot erhalten hat, kann dieser selbst entscheiden, wann er innerhalb der kommenden vier Monate nach Rechtskraft des Bußgeldbescheides auf sein Fahrzeug verzichtet. Ist der Bußgeldbescheid rechtskräftig, so ist der Betroffene verpflichtet seinen Führerschein bei der Bußgeldstelle abzugeben. Erst nach Abgabe des Führerscheins beginnt die Frist, bis der Betroffene seinen Führerschein zurückerhält.

(Schnelle Hilfe vom Anwalt im Verkehrsrecht – Kanzlei Göbel & Partner – Standorte in Düsseldorf und Köln)

Es ist empfehlenswert für die Abgabe des Führerscheins einen Zeitraum zu wählen, in dem man weniger auf den Führerschein angewiesen ist. Bevorzugt wird der Führerschein daher von den Betroffenen in der Urlaubszeit abgegeben. Verstößt der Betroffene während der Abgabe seines Führerscheins gegen das Fahrverbot, so kann dies erhebliche Konsequenzen zur Folge haben (Entzug der Fahrerlaubnis, Sperrfrist, Geldstrafen, bei Vorstrafen sogar Freiheitsentzug gem. § 21 StVG).

Ausnahmen vom Fahrverbot werden von der Rechtsprechung nur in besonderen Fällen ausgesprochen. Personen, die besonders auf ihren Führerschein angewiesen sind und ohne diesen erhebliche berufliche oder persönliche Konsequenzen befürchten müssen, können dies selbstverständlich in Absprache mit ihrem Rechtsanwalt im Rahmen des Bußgeldverfahrens vorbringen. Ob dann tatsächlich von dem Fahrverbot abgesehen wird ist jedoch eine Einzelfallentscheidung.

Den Entzug der Fahrerlaubnis müssen Personen befürchten (siehe Rubrik Fahrerlaubnis / Führerschein), die z.B. solche Straftaten begangen haben, welche befürchten lassen, dass der Betroffene sich zukünftlich nicht mehr verkehrstauglich verhalten wird. Der Betroffene muss also ungeeignet sein, um ein Fahrzeug ordnungsgemäß zu führen. Dies ist vor allem bei Drogen- oder Alkoholmissbrauch in Verbindung mit einem verkehrswidrigen Verhalten der Fall. In solchen Fällen wird der Führerschein meist entzogen und der Betroffene erhält eine Sperrfrist von mindestens sechs Monaten. Zur Rückerlangung der Fahrerlaubnis ist sodann häufig eine MPU (Medizinisch-psychologische Untersuchung) erforderlich. Dies wird im Einzelfall von der zuständigen Behörde bestimmt.

Wir beraten Sie gerne in allen Fragen des Fahrverbots und des Führerscheinentzugs.

Ihre Verkehrsanwälte der Kanzlei Göbel & Partner
(Standorte in Düsseldorf und Köln)