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Waschanlage reißt Tankdeckel ab

Ein Fahrzeugführer hat den Betreiber einer Waschanlage verklagt, da sich während des Trocknungsvorgangs durch das starke Trocknungsgebläse der Tankdeckel öffnete, sich in den Lamellen der Waschbürsten verhing und aus der Verankerung gerissen wurde. Der Kläger war der Ansicht, die vor der Waschanlage angebrachten AGB’s hätten auf eine spezielle Sicherungsvorkehrung für Tankdeckel nicht aufmerksam gemacht. Tatsächlich enthielten die von dem beklagten Waschanlagenbetreiber angebrachten AGB’s hierzu keinerlei Hinweise. Jedoch wurden in den AGB’s daraufhin hingewiesen, dass bei Störungen sofort der rote Not-Aus Knopf zu betätigen sei und das Personal verständigt werden solle. Der Kläger hatte den Vorfall beobachtet, den Not-Aus Knopf jedoch nicht betätigt.

Das Amtsgericht Esslingen (1 C 756/15) hielt die Klage für teilweise begründet. Zum einen sei der beklagte Waschanlagenbetreiber durch die unzureichenden AGB’s seinen Hinweispflichten nicht ausreichend nachgekommen. Zum anderen habe der Kläger jedoch nicht den Not-Aus Knopf betätigt, als er die Störung erkannte. Das Amtsgericht rechnete dem Kläger daher ein Mitverschulden zu. Der beklagte Waschanlagenbetreiber hatte dem Kläger daher lediglich 50 % des entstandenen Schadens zu ersetzen.