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Verschneites Verkehrsschild – Auswirkungen?

Während der Winterzeit kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder durch heftigen Schneefall oder Schneewehen vollkommen verdeckt werden. Hierbei stellt sich die Frage, ob die von dem Verkehrsschild ausgehende Regelung (Halteverbot, Überholverbot, Geschwindigkeitsbegrenzung, usw.) dem betroffenen Bürger gegenüber überhaupt wirksam ist. Dazu hat das OLG Hamm mit Beschluss vom 30.09.2012 Stellung genommen. Die Regelung eines Verkehrszeichen wird dem betroffenem Bürger gegenüber dann wirksam, wenn sie ihm bekannt gegeben worden ist. Dies ist bei einem verschneiten Verkehrsschild nicht der Fall, sodass das Verkehrsschild nach dem Sichtbarkeitsgrundsatz grundsätzlich kein Regelungsgehalt entfaltet. Dies gilt aber nicht ausnahmslos. Wer den Regelungsgehalt des Verkehrsschildes kennt, etwa weil er in nachweislich regelmäßigen Abständen an diesem vorbeifährt und sich der Anordnung des Verkehrsschildes bewusst ist, kann sich auf den Sichtbarkeitsgrundsatz nicht berufen.