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Polizist zählt die Rotlichtphase

(Entscheidung des OLG Hamm aus 2009)

Mit Urteil aus dem Jahr 2009 entschied das OLG Hamm, dass das Zählen «21, 22, 23, …» durch einen Polizisten an einer Ampel während der Rotlichtphase einer regulären Sprechgeschwindigkeit entspreche und dem Polizisten somit bewusst sei, auf welche Voraussetzungen es bei der Rotlichtüberwachung ankomme. Eine darauf beruhende Schätzung des Polizisten, könne als anerkanntes Beweismittel im späteren Verfahren ausschlaggebend sein und habe somit einen entsprechend hohen Beweiswert.

( Verkehrsrecht – Rechtsanwältin Thies – Düsseldorf / Köln)